Serbien hat in den letzten zehn Jahren einen grundlegenden marktwirtschaftlichen Umbau vollzogen und die Weltwirtschaftskrise einigermaßen unbeschadet überstanden. Wesentliche Reformen und die Modernisierung von Industrie und Infrastruktur stehen jedoch noch aus.
- Geschätztes BIP 53,0 Mrd. US-$ (2019)
- Pro Kopf Einkommen (Kaufkraftparität) 7.503 US-$ (2019)
- Rang der menschlichen Entwicklung (HDI) Rang 63 (von 189 – 2019)
- Anteil Armut (unter 2 $ pro Tag) 9,2% (2011)
- Einkommensverteilung (Gini-Koeffizient) 34,0
- Wirtschaftlicher Transformationsindex (BTI) Rang 27 (von 137) (2020)
Historische Erblast
Serbiens Wirtschaft befindet sich auf dem Weg der Transformation und Modernisierung. Sie ist dabei noch immer geprägt von einer doppelten Erblast. Einerseits von dem sozialistischen Erbe, eine sozialistischen Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftspolitik, deren Transformation aufgrund der Balkankriege im Unterschied zu den mittelosteuropäischen Staaten erst mit 10-jähriger Verspätung nach 2000 eingesetzt hat. Zweitens durch einen weitgehenden Zusammenbruch der Wirtschaft im Kriegsjahrzehnt.
Die 1990er Jahre waren ökonomisch geprägt von internationaler Isolation, einem Embargo und der Finanzierung der Kriege in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo, was am Ende des Jahrzehnts zu einem weitgehenden Zusammenbruch der Wirtschaft geführt hatte. Die
Wirtschaftspolitik des Milošević-Regimes beschränkte sich weitgehend auf den Erhalt der politischen Kontrolle über die Wirtschaft, das Auffinden von Finanzquellen zur Kriegsfinanzierung und des Erhalt des sozialen Friedens bzw. der Verhinderung von sozialen Unruhen. Die ehemals in Jugoslawien in gesellschaftlichem Eigentum befindlichen Betriebe wurden verstaatlicht und die von der letzten gesamtjugoslawischen Regierung begonnene Privatisierung rückgängig gemacht.
Außen- und Devisenhandel wurden staatlich reguliert und Preise und Löhne großteils administrativ festgelegt. Die staatlichen Unternehmen regredierten zunehmends zu sozialen Einrichtungen, die entweder mit Verlust produzierten oder deren Produktion ganz zusammenbrach. Mit sich abwechselnden Methoden wurde versucht, privates Kapital/ private Devisen abzuschöpfen – durch Einfrieren der Devisen-Girokonten der Bürger, Privatbanken, die nach dem Schneeball-System horende Zinsen vergaben, ein System paralleler Devisen-Wechselkurse und Wechselstuben. Vom Regime organisierte Schmuggelaktivitäten und Offshore-Gesellschaften ergänzten das Bemühen, Löcher im kollabierenden (Kriegs)Haushalt zu stopfen.
Die Folge waren steigende Inflation und das Bedienen der Notenpresse, was Ende 1993 zur drittgrößten Hyperinflation in den Menschheitsgeschichte führte. Ende des Jahrzehnts war die serbische Wirtschaft weit hinter den Stand vor dem Zusammenbruch des sozialistischen Jugoslawien zurückgefallen. 80% des Bankensektors waren insolvent, das Vertrauen der Bürger in die eigene Währung und die Banken verschwunden. Zugleich hatte es seine regionalen und internationalen Märkte weitgehend verloren.
Das Wirtschaftssystem
Nach dem Regimewechsel im Oktober 2000 begann die Transformation und Modernisierung der serbischen Wirtschaft und Wirtschaftspolitik mit Unterstützung von EU, IWF und anderen internationalen Institutionen. Die Wirtschaftsgesetzgebung wurde modernisiert, Außenhandel und Geld- und Devisenmarkt liberalisiert. Administrative Preise und Löhne wurden aufgehoben. Der Großteil der Banken wurde in die Insolvenz geschickt und das Bankensystem für ausländische Banken geöffnet. Die Privatisierung der Staatsbetriebe wurde eingeleitet. Der serbische Markt wurde für Auslandsinvestoren geöffnet. Die Mitgliedschaft in internationalen und regionalen Handels- und Wirtschaftsorganisationen wurde erneuert bzw. erworben.
Heute ist Serbien eine liberale Marktwirtschaft, die damit kämpft, sich seiner historischen Altlasten – politische Einflussnahme in die Wirtschaft, wirtschaftliche Regression und Modernisierungsblockade – zu entledigen. Die serbische Wirtschaft hat sich aus ihrer internationalen Isolation befreit und verloren gegangenen Märkte teils wieder erobert. Serbien ist Mitglied von Weltbank und IWF, das Aufnahmeverfahren bei der WTO läuft. Zugleich ist das Land Mitglied in allen wichtigen regionalen Wirtschaftsvereinigungen: dem Stabilitätspakt für Südosteuropa, CEFTA, SECI, SEECP, ICAO.
Wichtigste Wirtschaftssektoren
Nach Wirtschaftssektoren aufgeteilt steht der Dienstleistungssektor an erster Stelle, er erwirtschaftete 2016 50% des BIP; es folgen Industrie und Bergbau mit rund 10% und die Landwirtschaft mit 8,5%.
Industrie
Die serbische Industrie befindet sich noch weitgehend in einem Modernisierungsrückstand. Technologien sind veraltet, Produkte daher meist international nicht konkurrenzfähig. Ein großer Anteil an Industriebetrieben ist weiterhin nicht privatisiert und schreibt Verluste. Die Industrie leidet an der veralteten Infrastruktur, von Transportwesen und Energiesektor. Die auf die sozialistische Epoche zurückgehende Subventionierung billiger Energie macht die Industrieproduktion energieintensiv. Der Schwerpunkt der Industrieproduktion liegt heute weiter auf der Schwerindustrie und der Lebensmittelverarbeitung. Die Autoindustrie hofft nach dem erfolgreichen Verkauf des ehemals größten jugoslawischen Autoherstellers, Zastava Kragujevac an Fiat auf steigende Produktionszahlen. 2015 lag der Anteil der serbischen Industrie am BIP bei 25,8%, in ihr arbeiteten 20,0 % der Beschäftigten.
Landwirtschaft
Die Landwirtschaft bleibt ein wichtiger Sektor. 44% der Bevölkerung leben in ruralen Gebieten, 55% der Fläche Serbiens sind landwirtschaftlich nutzbar, der lebensmittelverarbeitende Sektor bleibt ein wichtiger Industriezweig. Die landwirtschaftlich geprägte Vojvodina galt zu sozialistischen Zeiten als „Kornkammer Jugoslawiens“. Trotzdem hat die Produktivität der serbischen Landwirtschaft nicht mit der Wirtschaftsentwicklung Schritt gehalten, ihr Anteil am BIP wurde seit 2000, als er bei 20% lag, mehr als halbiert. So lag der Anteil 2015 bei 8,5%, sie stellte aber noch immer 19,4% der Beschäftigten. Schuld ist vor allem eine unstetige Landwirtschaftspolitik. Sie beruht auf einem veralteten, noch auf die sozialistische Zeit zurückgehenden ineffizienten System von Agrarsubventionen. Dieser stellt erstens zu wenig Geldmittel zur Verfügung und führt durch eine territoriale Förderung zweitens zu Marktverzerrungen, welche in den letzten Jahren u.a. für den Niedergang der Milchproduktion verantwortlich war.
Dienstleistungssektor
Der Dienstleistungssektor ist der am stärksten wachsende Sektor, er zeichnete für den Großteil des Wirtschaftswachstums im zurückliegenden Jahrzehnt verantwortlich. Das größte Dienstleistungszentrum ist die Finanzmetropole und Hauptstadt Belgrad, wo die meisten Unternehmen aus dem tertiären Sektor ihren Sitz haben. Andere großen Städte wie Novi Sad und Niš sind ebenfalls wichtige Dienstleistungsstandorte. Die wichtigsten Teile des Dienstleistungssektors in Serbien stellen Handel, Transport und Logistik (2015 14,6% des BIP), die Immobilienwirtschaft (8,9% des BIP), Information und Telekommunikation 4,4% des BIP) sowie der Finanzsektor (3,0% des BIP).
Produkte
Wichtigste Produkte der serbischen Wirtschaft stellen in der Schwerindustrie Eisen und Stahl dar. Die Nahrungsmittelindustrie vertreibt vor allem Obst und Gemüse und Getreide, sowie Zucker. Textilprodukte und Möbel sind weitere wichtige Industrieprodukte. Weiter wichtige Produkt sind in der Chemieindustrie v.a. die Gummi- und Kunststoffproduktion. Die Pharmaindustrie ist ein weiterer Wachstumssektor, sie produziert Generika mit hohen technischen Standards, führendes Unternehmen ist der serbische Traditionskonzern Galenika.
Eine wachsende Rolle spielt der Tourismus mit aktuell 2,0 Mio. Gästen und 6,6 Mio. Übernachtungen jährlich. Touristische Anziehungspunkte sind die zahlreichen Nationalparks und Gebirge Kopaonik und Zlatibor sowie andere Naturlandschaften. Zahllose historische Kulturdenkmäler bieten einen Markt für Kulturtourismus. Der Städtetourismus nach Belgrad und Novi Sad, insbesondere von jungen Leuten aus Region verzeichnet einen deutlichen Anstieg in den letzten Jahren.
Wirtschaftsindikatoren
Nach Zahlen hatte Serbiens Wirtschaft im zurückliegenden Jahrzehnt – vor der Weltwirtschaftskrise des Jahres 2009 – einen Konsolidierungskurs eingeschlagen. So wuchs die Wirtschaft zwischen 1999 und 2009 im Schnitt um 5%, das Exportvolumen wuchs im gleichen Zeitraum durchschnittlich um 10,3%. Ausländische Direktinvestitionen erreichten vor der Krise ein jährliches Gesamtvolumen von rund 2 Mrd. Euro. Das Haushaltdefizit lag 2010, nach der Krise, bei 4,7% des Bruttoinlandsprodukts und näherte sich damit wieder den Vorgaben innerhalb der EU an.
Anfang 2012 lief das Haushaltsdefizit allerding wieder aus dem Ruder, es erreichte im ersten Quartal des Jahres beunruhigende 6,0% des BIP. Nachdem das Bruttoinlandsprodukt 2009 auf -3,1 Prozent eingebrochen war hat es sich in den Folgejahren nur langsam erholt. Erst 2013 verzeichnete es wieder ein deutliches Wachstum von 3,0 Prozent. Nach einem erneuten Einbruch 2014 erholte sich das Bruttoinslandsprodukt 2015 nur langsam mit einem Wachstum von lediglich 0,8 Prozent; 2016 wuchs das Bruttosozialprodukt schon deutlich um 2,8 Prozent, 2017 betrug das Wachstum 3,0 Prozent, 2018 4,5. Für 2019 wird ein weiter steigendes Bruttosozialprodukt um 3,5 Prozent prognostiziert. Zugleich bleibt Serbien noch immer eines der ärmsten Länder Europas mit einem Nettodurchschnittseinkommen von 360 EUR im Juni 2019.
Einen guten Überblick über die serbische Wirtschaft bieten die Überblicksdarstellungen der AHK, des Auswärtigen Amts, die Berichte der Germany Trade & Invest (GTAI) sowie der jährlich erscheinende Doing Business-Bericht der Weltbank.
Wirtschaftspolitik
Serbiens Wirtschaftspolitik ist, insbesondere seit der Amtszeit der der von 2008 bis 2012 regierenden, pro-europäischen Regierungskoalition geprägt von einem wirtschaftsliberalen Kurs und der Weichenstellungen für die entsprechende Transformation und Modernisierung der Wirtschaftspolitik und ihre Institutionen und Instrumente. So wurde ein modernes, transparentes Haushaltsführungssystem eingeführt. Die Stärkung und funktionelle Reform der Steuerbehörden wurde eingeleitet. Das Steuersystem wurde reformiert und eine Umsatzsteuer eingeführt.
Eine Reform des Beamtensystems wurde durchgeführt, die Anzahl der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung wurde reduziert und das Bezahlungssystem rationalisiert. Die Reform der nicht nachhaltigen Sozialsysteme, von Rentensystem und Sozialhilfen wurde eingeleitet.
Im Rahmen des EU-Integrationsprozesses hat die serbische Regierung in den zurückliegenden Jahren eine Vielzahl an Gesetzen an EU-Standards angepasst.
Einen Überblick über die Wirtschaftspolitik in Serbien bietet der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.
Außenhandel, Handelsbilanz
Trotz steigender Exporte leidet Serbien aufgrund der strukturellen Schwäche seiner Industrie an einem chronischen Außenhandelsdefizit. So standen 2011 Importe im Wert von 19,9 Mrd. USD Exporten im Wert von 11,8 Mrd. USD gegenüber, ein Defizit von 8,0 Mrd. USD. 2011 war die Export Import Deckungsrate 58,5%. Dieses Handelsdefizit hat sich in den letzten Jahren allerdings deutlich reduziert, 2018 stand ein Importvolumen von 25,9 Mrd. USD einem Exportvolumen von 19,2 Mrd. USD gegenüber, eine Deckungsrate von 74,4%. Wichtigste Handelspartner sind die Länder der EU, an die Serbien 60% seiner Exporte liefert, sowie die Mitgliedsstaaten der regionalen Handelsvereinigung CEFTA mit 30%, gefolgt von Russland.
Hauptexportländer waren 2018 Italien (12,3% aller Exporte), Deutschland (11,9%) sowie Bosnien-Herzegowina (7,9%). Hauptimportländer waren Deutschland (13,4% aller Importe) Italien (9,4%) und die Volksrepublik China (8,4%) sowie Russland (7,9%). Deutschland hat 2003 einen Wirtschaftskooperationsrat mit Serbien begründet, der als Plattform für den Dialog zwischen Regierungen u. Unternehmen dient. Er konzentriert sich auf die Kernbereiche Banken/Finanzen, Energie, Logistik, Wasserversorgung, Landwirtschaft und Tourismus. Hauptexportprodukte sind Eisen, Stahl und Buntmetalle, Weizen, Obst und Gemüse und Textilprodukte; Hauptimportprodukte sind Öl und Gas, Buntmetalle, Eisen und Stahl, Elektrogeräte und Fahrzeuge.
Serbiens Handelsbeziehungen mit Russland sind durch die Ukrainekrise und das Lavieren der Belgrader Regierung zwischen EU-Integrationsorientierung und den traditionellen Beziehungen zur Russischen Föderation in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Trotz eines existierenden Freihandelsabkommens zwischen den beiden Ländern liegt der Handel Serbiens mit seinem osteuropäischen Partner weit hinter dem mit der EU und den Nachbarstaaten zurück. Infolge der gegenseitigen Sanktionen zwischen EU und Russland sah sich die serbische Regierung auf Druck aus Brüssel zur Versicherung gezwungen, dass es seine Agrarexporte nach Russland nicht intensivieren und so die Agrarsanktionen Russlands gegen Produkte aus der EU unterlaufen werde.
Einen schweren Rückschlag musste Serbien in Zusammenhang mit dem russischen Pipelineprojekt Southstream hinnehmen, an deren Vorbereitung Serbien neben 7 EU-Staaten teilgenommen hatte. Diese von Gasprom betrieben Pipeline sollte Gas aus Russland durch das Schwarze Meer über Bulgarien und Serbien nach Zentraleuropa transportieren, und damit unter Umgehung der Ukraine. Die entsprechenden Verträge zwischen Gasprom und den Partnerländern verletzten allerdings EU Recht, so dass die Europäische Kommission die bulgarische Regierung im Herbst 2014 anwies, den begonnenen Bau vorläufig zu stoppen. Anfang Dezember erklärte der russische Präsident Putin überraschend, dass Moskau von dem Pipelineprojekt Abstand nehme.
Die serbische Regierung bezeichnete die Entscheidung über die Einstellung von Southstream als einen schweren ökonomischen Schlag für das Balkanland. Belgrad hatte sich vom Projekt Investitionen in Milliardenhöhe und einen Schub für die Wirtschaft des Landes erhofft. Allerdings bezweifelten Ökonomen den wirtschaftlichen Nutzen aufgrund der besonderen Privilegien für Gasprom in dem Investitionsprojekt.
Deutsch-serbische Wirtschaftsbeziehungen
Deutschland gehört seit Jahren zu den wichtigsten Handelpartnern Serbiens. Mit einem Handelsvolumen von rund 4,7 Mrd. Euro lag Deutschland 2018 auf Platz eins der bilateralen Handelspartner. Die Bundesrepublik lag auf Platz eins der Hauptlieferländer Serbiens mit einem Anteil an den gesamten Importen von 13,4%. Hauptimportprodukte aus Deutschland sind Maschinen, KFZ und -Teile, Elektrotechnik und Kunststoffe. Unter den Hauptabnehmerländern serbischer Erzeugnisse lag Deutschland 2018 hinter Italien auf Platz zwei mit einem Anteil an allen Exporten von 11,9%. Mehrere hundert deutsche Unternehmen sind in Serbien registriert; hinzu kommt eine erhebliche Zahl an serbischen Tochterunternehmen.
Auswirkung der Weltwirtschaftskrise
Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, die Serbien Ende 2008 erreichten, waren merklich, konnten aber durch wirtschaftspolitische Maßnahmen und internationale Stützungsmaßnahmen begrenzt gehalten werden. 2009 verlor das Bruttoinlandsprodukt um 3%, der Export brach um 12% ein, die Inflation stieg um 8,1%. Ende 2008-Anfang 2009 erlitt der Dinar einen Wertverlust von 20%, zur gleichen Zeit zogen Privathaushalte 18% ihrer Einlagen aus Banken ab. Der serbische Regierung und der Nationalbank gelang es mit Unterstützung von IWF, EU und internationalen Finanzinstitutionen die Stabilität und Kapitalisierung des Bankensystem zu sichern. Durch Haushaltsmaßnahmen wie Ausgabenkürzungen und das Einfrieren der Nominallöhne im öffentlichen Sektor und der Renten gelang es, das Einbrechen der Einnahmeseite weitgehend abzufangen. Ab 2010 verzeichnete Serbien wieder eine wirtschaftliche Erholung, die Industrieproduktion wuchs erstmals wieder und das Bruttoinlandprodukt verzeichnete ein Wachstum von 1%.
Infolge nachlassender Haushaltdisziplin, politischer Konflikte mit der EU um das Kosovo und das Voranschreiten im EU-Integrationsprozess sowie neuer Instabilität im Euroraum kam es ab Ende 2011 zu einer erneuten Umkehr in der wirtschaftlichen Entwicklung: die Industrieproduktion fing wieder an zu fallen und erreichte Mitte 2012 -4,0 Prozent. internationale Ratingagenturen haben die Kreditwürdigkeit Serbiens herabgestuft und ausländische Investoren begonnen, in größerem Umfang Kapital aus dem Land abzuziehen.
Strukturprobleme
Trotz erheblicher Reformanstrengungen und dem grundsätzlichen Umbau einer verstaatlichten, reglementierten und von starken Einbrüchen geprägten zu einer modernen Marktwirtschaft sieht sich Serbien auch nach einem Jahrzehnt grundlegenden Strukturproblemen gegenüber, welche die wirtschaftliche und Haushaltsstabilität bedrohen.
So ist der öffentliche Sektor in Serbien noch immer zu groß. Mehrere hundert Unternehmen sind nicht privatisiert oder in der sog. Restrukturierung gefangen. Diese beschäftigen ca. 100.000 Arbeiter, von denen die meisten nicht befähigt sind, für den Markt zu produzieren. Zugleich bleibt so die Beschäftigungsquote im öffentlichen Sektor mit 40 Prozent außerordentlich hoch. Mit einem 30 Prozent höheren durchschnittlichen Lohnniveau im öffentlichen Sektor als in der Privatwirtschaft entstehen starke verzerrende Effekte. Dass ein Großteil dieser öffentlichen Unternehmen kontinuierlich Verluste produziert, welche durch staatliche Subventionen ausgeglichen werden müssen, bedeutet eine enorme Belastung für den Staatshaushalt. So haben die 514 in der sog. Restrukturierung gefangenen, staatlichen Unternehmen allein im Jahr 2013 einen geschätzten Verlust von 690 Mio. Euro verursacht.
Ein strukturelles Problem für staatliche Unternehmen wie Privatwirtschaft stellt der schlechte Zustand der Infrastruktur dar. Das Transportnetz ist veraltet, insbesondere das Schienennetz und das Straßennetz wurden seit 20 Jahren praktisch nicht modernisiert, Investitionsprojekte in Sanierung und Ausbau befinden sich im Anfang. Der Energiesektor bedarf dringend der Reform. Die traditionell niedrig gehaltenen Energiepreise für die Wirtschaft, aber auch die Privathaushalte drücken diese unter das Profitniveau, zugleich ist die Industrie auf energieintensive Produktionsformen ausgelegt und nicht auf Energieeffizienz. Daneben fehlen Reformen in die Zukunftssektoren Forschung und Bildung.
Zugleich sind die institutionellen und bürokratischen Bedingungen für privatwirtschaftliche Aktivität noch immer nachteilig. So war Serbien, nachdem es 2012 im Doing Business Index der Weltbank vom 95. auf den 86. Platz aufgestiegen war, 2013 wieder zurückgefallen auf den 93. Platz. Gewisse Fortschritte konnten in den letzten Jahren erzielt werden. So erreichte Serbien im Ranking für 2016 bei geänderter Methodologie des Indexes den 58. Platz (vergleichbar mit dem 81. Platz nach dem alten Verfahren). Im Ranking für 2019 stieg Serbien weiter auf, auf den 43. Platz (der 66. Platz nach dem alten Verfahren).
Hauptprobleme bestehen weiterhin in hohen bürokratischen Hürden und Genehmigungsverfahren sowie im mangelnden Wettbewerbsschutz. 2018 fiel Serbien im Ranking der Weltbank auf den 48. Platz zurück. Überdurchschnittliche Werte erzielte das Land in den Bereichen Unternehmensgründung, Baugenehmigungen und grenzüberschreitender Handel; deutlich unterdurchschnittlich fielen die Werte in Bereichen wie Anschluss an das Stromnetz, Steuersystem und die (juristische) Durchsetzbarkeit von Verträgen aus.
Ein weiteres zentrales Problem stellt das schwache Rechtssystem und die systemische Korruption dar. Im Ranking von Transparency International belegte Serbien 2017 den 77. Platz, und fiel 2018 weiter dramatisch zurück auf Platz 87 (von 180 Ländern). Noch immer ist es für Akteure im privaten Sektor schwierig bis unmöglich, über die Gerichte zu ihrem Recht zu kommen.
Die Schattenwirtschaft in Serbien macht traditionell einen Anteil am Gesamtwirtschaftsaufkommen aus, der zu einem der höchsten in Europa gehört. 2012 wurde nach internationalen Standards berechnet 30 Prozent des serbischen Bruttoinlandsprodukts von der Schattenwirtschaft erwirtschaftet – mit all den begleitenden negativen Belastungen für die öffentlichen Haushalte und die Sozialsysteme. Trotz verschiedener Maßnahmen der seit 2012 von der SNS angeführten serbischen Regierung, insbesondere seit 2015, ist nach Analysen führender serbischer Ökonomen die Schattenwirtschaft nicht geschrumpft, sondern im Vergleich zu 2012 sogar leicht gewachsen. Hauptgründe sind v.a. die Ineffizienz und fehlende politische Unabhängigkeit der Steuerbehörden, die von der Regierung regelmäßig erlassenen Steueramnestien sowie die Schwäche des Rechtssystems.
Ein weiteres ungelöstes Strukturproblem liegt in der hohen Arbeitslosigkeit und der ungünstigen Beschäftigungsstruktur. Im Anfang 2012 lag die Arbeitslosenquote offiziell bei 25,5%, ein drastischer Anstieg gegenüber 2008, also vor der Wirtschaftskrise, als die Quote noch bei 14% lag. Inoffiziell ist die Arbeitslosenquote viel höher aufgrund der versteckten Arbeitslosigkeit. Bis 2015 ging die Arbeitslosigkeit ein gutes Stück wieder zurück, auf 17,7%.
Ein besonderes Problem stellt die Jugendarbeitslosigkeit mit über 50 % dar. 2011 gab es in Serbien 1.732.000 Beschäftigte – davon waren allerdings 130.000 ohne Bezahlung und 400.000 Beschäftigte erhielten nur den garantierten Mindestlohn von 16.000 Dinar (rund 150 Euro). Dieser Beschäftigtenzahl standen im gleichen Jahr 753.000 Arbeitslose sowie 1,69 Mio. Rentner gegenüber.
Ein damit verbundenes dringliches Problem stellt die Reform der veralteten und finanziell nicht nachhaltigen Sozialsysteme dar. Das gilt einerseits für das Gesundheitssystem, andererseits v.a. aber für das Rentensystem. Das serbische Rentensystem produziert die höchsten Verluste in der Region und einen der höchsten in ganz Europa, 2010 bezifferte sich dieser Verlust auf 7,5% des BIP. Erste Reformschritte wie die Anhebung des Renteneintrittsalters wurden unternommen. Durch unterschiedliche Reformmaßnahmen wie die Reduzierung der Rentenhöhen für ca. 40% der Bezieher konnte das jährliche Defizit bis 2017 auf unter 3% des BIP gedrückt werden.
Angesichts der Überalterung der serbischen Gesellschaft wird aber eine dauerhafte Stabilisierung des Rentensystems jedoch nur über eine Wirtschaftspolitik gelingen, welche zu einer deutlichen Produktivitätssteigerung der Wirtschaft Serbiens beiträgt.
Intransparente ausländische Großinvestitionen
Als eines der Mittel, mit denen die serbische Regierung in den letzten Jahren versucht, die Wirtschaft anzukurbeln, sind ausländische Großinvestitionen in den Mittelpunkt öffentlichen Interesses und Kritik gerückt. Als Ergebnis des internationalen Werbens der Regierung und des Premierministers Vučić persönlich konnte Belgrad mehrere Großinvestitionen bzw. von ausländischen Investoren finanzierte, mit der Regierung vereinbarte Großprojekte vermelden. Erster Erfolg war der Einstieg der Fluggesellschaft Etihad aus dem Golfstaat Abu Dhabi bei Air Serbia. Als zweites verkündete die Regierung in Belgrad die Verpachtung einer riesigen landwirtschaftlichen Fläche in der Vojvodina an einen Investor aus den Vereinigten Arabischen Emiraten. 2014 hat die Regierung mit der Planung für den Bau eines riesigen Wohnungs- und Geschäftskomplexes unter dem Namen Beograd na vodi (Belgrad am Wasser) auf dem Gelände des ehemaligen Belgrader Hafens begonnen.
All diese Projekte sind auf heftige öffentliche Kritik gestoßen wegen der Intransparenz der Investitionsarrangements. So wurden die jeweiligen Verträge zwischen dem serbischen Staat und den ausländischen Investoren jeweils erst nach starkem öffentlichem Druck öffentlich gemacht. Im Fall Beograd na vodi setzte sich die Regierung Ende April 2014 in der Form eines lex specialis, einem Sondergesetz, das das Baugebiet zur Sonderbauzone erklärte, über alle städteplanerischen Vorgaben hinweg. Gegen das Projekt, seine Eingriffe in die Stadtstruktur und seine angebliche Wirtschaftlichkeit regt sich Protest von Ökonomen, Städteplanern sowie einer Bürgerbewegung.
Im Fall von Air Serbia hat der wirtschaftspolitische Ansatz der serbischen Regierung mittlerweile seine Grenzen aufgezeigt: 2017 und 2018 rutschte das Luftfahrtunternehmen, an derm Etihad 2013 49 Prozent Anteile erworben hatte, in die roten Zahlen. Gemäß Vertrag kommt Serbien, und damit die Steuerzahler für den Ausgleich der Verluste auf. Die negative Unternehmensentwicklung hat im Juni 2018 zu öffentlichen Spekulationen, und Dementis von Regierungsvertretern geführt, Etihad plane, sich aus dem Unternehmen zurückzuziehen
Verzögerung der Strukturreformen und Wahlgeschenke
Ende 2015 verzeichnete Serbien ein Haushaltsdefizit von 3,8% – ein überraschender Rückgang gegenüber den Vorjahren und ein Wert, der 2 Prozent unter dem u.a. vom IWF prognostizierten lag.
Der Rückgang hatte vor allem drei Ursachen: ein erhöhtes Steueraufkommen infolge effizienterer Steuereintreibung, vorgenommene Kürzungen von Renten und Gehältern im öffentlichen Dienst sowie die Reduzierung staatlicher Investitionen.
Die Haushaltszahlen wurden von der Regierung als Beweis für eine ökonomische Wende und den Erfolg ihrer Reformpolitik präsentiert. Die übrigen Wirtschaftsindikatoren sprechen allerdings eine andere Sprache. So leidet Serbien auch weiterhin an einem mangelnden Wirtschaftswachstum. Die Arbeitslosigkeit, die 2015 bei 19,2% lag, ist zwar etwas niedriger als in den Jahren zuvor, aber immer noch deutlich über dem Wert von vor der Rezession 2009. Der Bankensektor leidet unter einem hohen Anteil fauler Kredite, weit über 20%. V .a. aber leidet Serbien weiterhin an einer rasant steigenden Verschuldung. Seit Amtsantritt der aktuellen Regierungskoalition ist die öffentliche Verschuldung von 45,4% (2011) auf aktuell ca. 75% des Bruttoinlandsprodukts angestiegen.
Das bedeutet, dass die wesentlichen Strukturprobleme der serbischen Wirtschaft trotz begonnener Reformpolitik bisher unverändert erhalten geblieben sind – nicht zuletzt, weil die Regierung wesentliche Strukturreformen bisher verzögert hat, und zwar aus der Angst vor den damit verbundenen sozialen Einschnitten und möglichen politischen Auswirkungen. So ist die Anzahl an Entlassungen im öffentlichen Dienst bisher deutlich hinter den mit dem IWF 2014 vereinbarten Zahlen zurückgeblieben, während es gleichzeitig Anzeichen von Neuanstellungen nach Parteiinteressen gibt. Die Restrukturierung öffentlicher Betriebe, insbesondere des Teils, dem aufgrund fehlender Rentabilität die Liquidierung droht, ist von der Regierung ebenso hinausgezögert worden. Stattdessen entschied sich der serbische Premier Vučić Anfang 2016 dafür, zunächst einmal vorgezogene Neuwahlen abzuhalten, bevor er dann gezwungen sein wird, Massenentlassungen zu veranlassen. Gleichzeitig nutzte er die sprudelnden Steuereinnahmen, um vor den Wahlen eine moderate Erhöhung der Renten und Gehälter um 1,25% vorzunehmen.
Im Juli 2016 begutachtet eine IWF-Mission vor Ort in Serbien den Stand der Reformen und legte diesen in einem Bericht im September dar. Der IWF lobte darin die serbische Regierung dafür, dass die Zahl der öffentlich Beschäftigten seit Ende 2014 um 16.000 gesunken sei, erhöhte aber zugleich den Druck und fordert eine weitere Reduzierung bis Ende 2016 um 6.500. Zugleich mahnte er die konsequentere Restrukturierung öffentlicher Unternehmen einschließlich Privatisierung und Liquidierung.
So waren Mitte 2016 von den bei Beginn des IWF-Programms 550 Unternehmen noch immer 300 nicht umstrukturiert worden. Unter den bis dahin nicht konsolidierten oder privatisierten Unternehmen befandet sich auch das staatliche Gasunternehmen Srbijagas. Serbien drohten im Oktober 2016 Sanktionen der Energy Community, dessen Mitglied Serbien ist, weil sich die Regierung bisher geweigert hat, die erforderliche Reorganisation des Unternehmens zur Anpassung an den EU acquis vorzunehmen. Das Unternehmen wird vom Koalitionspartner SPS kontrolliert und leidet an einer massiven, politisch bedingten Überbeschäftigung. Erst durch eine Last-Minute-Zusage der Regierung zur Reorganisation von Srbijagas konnte Belgrad die Verhängung von Sanktionen abwenden.
Die gemischten Ergebnisse der Wirtschaftsstrukturreformen setzten sich auch 2017 fort und veranlassten Vertreter der Weltbank in Serbien erstmals nach Jahren zur öffentlich geäußerten Warnung, dass trotz anhalten positiven Wirtschaftsdaten, die serbische Regierung durch nachlassenden Reformeifer in zentralen Bereichen drohe, die Früchte ihrer bis dahin unternommenen Reformpolitik zu verspielen.
So verzeichnete Serbien in 2016 zwar ein starkes Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent und mit 1,4 Prozent das niedrigste Haushaltsdefizit seit Jahren. Die Zahl der zu restrukturierenden (durch Umbau, Privatisierung oder Liquidierung), in staatlichem Besitz befindlichen Unternehmen sank auf 170. Unter diesen befinden sich jedoch mit den von der Regierung als strategische gekennzeichneten Unternehmen die schwierigsten Fälle. Die Regierung hat ihre politisch heikle Umstrukturierung bisher verschleppt. Diese Unternehmen verschlucken erhebliche Haushaltsmittel, die zu ihrer Stützung jährlich aufgebracht werde müssen, und produzieren zugleich bei den staatlichen Energie- und Transportunternehmen, bei denen sie Kunden sind, riesige Schulden – deren Restrukturierung bisher ebenfalls verschleppt wird.
Westbalkan „Mini-Schengen“
Im Oktober 2019 unterzeichnete der serbische Präsident Vučić zusammen mit den Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien, Zoran Zaev und Edi Rama eine als langläufig als „Mini Schengen“ bezeichnetes Abkommen. Die Absichtserklärung zielt auf die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums im Westbalkan ab, genauer den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Personen zwischen den Ländern der Region, die bisher nicht Mitglied der EU sind. Operativ soll das Abkommen 2021 werden, wobei die meisten Details bisher unklar geblieben sind. Die übrigen Westbalkanstaaten Bosnien-Herzegovina, Montenegro und Kosovo wurden eingeladen, dem Abkommen ebenfalls beizutreten.
Aus diesen, v.a. aus Kosovo und Montenegro kam allerdings Kritik und Ablehnung. So bleibt bisher unklar, wie eine Mitgliedschaft Serbiens und des Kosovos, angesichts der Tatsache, dass Belgrad den Kosovo als Staat bisher nicht anerkennt, und seit November 2018 ein Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten existiert, in dem Wirtschaftsbündnis funktionieren soll, bzw. welche Funktion das Abkommen gegenüber bereits bestehenden regionalen Freihandelsabkommen (z.B. CEFTA) einnehmen soll.
Investitionsplan „Serbien 2025“
Kurz vor Jahresende 2019, Ende Dezember präsentierten Ministerpräsidentin Brnabić und Präsident Vučić überraschend den staatlichen Investitionsplan „Serbien 2025“. Wie die höchsten Staatsvertreter erklärten, handele es sich um Investitionsprojekte für die weitere Entwicklung Serbiens in den kommenden 5 Jahren, im Umfang von fast 14 Milliarden Euro. Mit diesen Mitteln sollen verschiedenen Wirtschaftsbranchen gefördert werden um das Wachstum anzukurbeln, zugleich aber auch Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Bildung getätigt werden, und die Reform öffentlicher Unternehmen fortgeführt werden. Im Rahmen des Planes sollen auch die Finanzmärkte liberalisiert werden, erklärte die serbische Regierungschefin. Ohne Details vorzulegen, kündigte sie an, dass der Plan aus Haushaltsmitteln und mithilfe von Krediten internationaler Finanzinstitutionen finanziert werde, ohne zugleich die makroökonomische Stabilität Serbiens zu gefährden und ohne eine signifikante Vergrößerung der Auslandsverschuldung. Präsident Vučić versprach den Anstieg des Durchschnittslohns in Serbien bis 2025 von aktuell 500 Euro auf 900 Euro.
Unabhängige Wirtschaftsexperten kritisierten, dass der Investitionsplan gänzlich intransparent sei, dass nicht klar sei, ob bzw. welche staatlichen Institutionen an seiner Ausarbeitung beteiligt gewesen seien, dass er ohne öffentliche Debatte entwickelt worden sei, dass unklar sei, in welchem Verhältnis er zu Finanzhilfen wie der der EU und den Reformzielen des EU-Integrationsprozesses stehe und ob er auf konkreten Entwicklungszielen beruhe.
Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Die Autorin heisst Dr. Azra Dzajic-Weber, studierte und promovierte in Germanistik und Slawistik an der Georg-August-Universität Göttingen. Die GIZ und der Autorin ist informiert worden, dass die Infos auf meiner touristischen Länderseite zu Serbien veröffentliche.